Julian Assange nahm in Begleitung seiner Frau Stella an einer parlamentarischen Anhörung über seine Inhaftierung und Verurteilung – und deren abschreckende Wirkung auf die Menschenrechte – am 1. Oktober 2024 vor einer umfassenden Plenardebatte zu diesem Thema durch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) teil. Diese Anhörung wurde live von PACE auf YouTube gestreamt und Weiterlesen
Seit kurzem veröffentlichen wir Rezensionen zu Büchern und Texten mit Bezug zur Meinungsfreiheit für Interessierte, die sich gerne in das Thema einlesen, sich weiterbilden oder neue Sichtweisen kennenlernen möchten. Weiterlesen
Ob durch Überwachung, Gewalt, Verbote oder Einschüchterung: In vielen europäischen Ländern wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, abweichende Meinungen werden unterdrückt und Behörden schaffen ein protestfeindliches Umfeld. Amnesty International hat 21 europäische Länder untersucht, darunter auch Deutschland. Weiterlesen
Es läuft die Woche der Meinungsfreiheit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und der Frankfurter Agenturallianz. Weiterlesen
Helft den Opfern von Willkür und Unrechtsstaatlichkeit in Russland mit Briefen ins Gefängnis! Die Webseite gefangen-in-russland.de des Deutschen Instituts für Osteuropakunde und Memorial ruft zu Solidarität auf. Weiterlesen
In den Jahren 2022 und 2023 reagierten die Strafverfolgungsbehörden in Sri Lanka auf beispiellose Proteste mit dem unrechtmäßigen Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern sowie dem Missbrauch von Schlagstöcken. Die Strafverfolgungsbehörden setzten Taktiken der Behinderung, Überwachung und Einschüchterung der Proteste ein, die eine abschreckende Wirkung auf das Recht auf friedliche Versammlungsfreiheit haben. Die Unterdrückung von Protesten Weiterlesen
Oleg Orlow, der langjährige Leiter der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, die 2022 den Friedensnobelpreis erhielt, ist von einem Moskauer Gericht in einem politischen Prozess zu zweieinhalb Jahren Straflager verurteilt worden. Grund war angebliche Diskreditierung der russischen Armee. Amnesty International bezeichnet ihn als politischen Gefangenen und fordert seine bedingungslose Freilassung. Weiterlesen
Dieser Bericht untersucht die Auswirkungen des Gesetzes LXXIX von 2021 und des Regierungsdekrets 473/2021 (VIII.6.), allgemein bekannt als Propagandagesetz. Dieses Gesetz verbietet die “Darstellung und Förderung” von “verschiedenen Geschlechtsidentitäten und sexuellen Orientierungen” in einigen Formen der öffentlichen Kommunikation, einschließlich öffentlicher Bildung, Medien, Werbung und einiger kommerzieller Aktivitäten. Weiterlesen
Bericht zum gemeinsamen Projekt von Amnesty International und dem Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) zum Schutz der Presse in Mexiko. Weiterlesen
Eine belastende neue forensische Untersuchung enthüllt wiederholten Einsatz von Pegasus-Spionagesoftware zur Überwachung hochrangiger Journalisten in Indien. Amnesty International hat in Zusammenarbeit mit der Washington Post schockierende neue Details über den wiederholten Einsatz der hochgradig invasiven Spionagesoftware Pegasus der NSO Group aufgedeckt, um prominente Journalisten in Indien anzugreifen, darunter auch einen, der zuvor Opfer eines Angriffs Weiterlesen
