Interessante Texte und Artikel

Twitters Fortschritt beim Schutz von Frauen online

Amnesty International veröffentlicht eine Scorecard im Versuch, Twitter weiterhin für den Schutz von Frauen vor online Gewalt und Beleidigungen auf seiner Plattform, verantwortlich zu halten. Diese Scorecard dient dazu, Twitters weltweiten Fortschritt beim Angehen von beleidigender Sprache anhand von zehn Indikatoren anzuzeigen. Darunter befinden sich Transparenz, Meldemechanismen, der Prozess, der Meldungen von ausfallenden Äußerungen untersucht, verstärkte Privatsphäre und Sicherheitsfeatures. Diese Indikatoren wurden auf Basis von vorherigen Empfehlungen Amnesty Internationals, wie Twitter beleidigende und problematische Inhalte am besten adressieren kann, entwickelt.                                                                                          Lesen sie hier den vollen Bericht auf englisch.

 

Menschenrechte während der COVID-19-Pandemie

Die COVID-19-Pandemie und die Reaktion der Staaten darauf haben neue Herausforderungen und Bedrohungen für Verteidiger der Menschenrechte gesorgt. Viele Staaten über die ganze Welt verteilt, haben Menschenrechtsverteidiger und andere Stimmen, die deren Umgang mit der Gesundheitskrise kritisiert haben, ins Ziel genommen. Dieser Bericht zeigt Beispiele der Angriffe von Staaten auf diese Stimmen. Außerdem zeigt er auf, warum es wichtig ist, dass diese Personen nicht zum Schweigen gebracht werden dürfen und gibt Empfehlungen, wie mit der Situation umzugehen ist.                                                                                                                                                                                                                                                            Weiterlesen: Bericht über Menschenrechte in der COVID-19-Pandemie

 

Stand der Pressefreiheit

  • Unter Aufsicht des Geheimdienstes GCHQ müssen Guardian – Journalisten Festplatten zerstören, auf denen Material von Edward Snowden gespeichert ist. Obwohl klar ist, dass dieses Material in Sicherheitskopien auf anderen Computern im Ausland liegt.The Guardian-Chefredakteur Rusbridger empfindet dies als Einschüchterungsversuch: Footage der Aktion
  • Zeitonline-Artikel zu einem Offenen Brief von 70 Organisationen, in dem die britische Regierung aufgefordert wird, keinen Druck mehr auf die Zeitung The Guardian auszuüben, die von Edward Snowden Enthüllungs-Material erhalten hat.

Grenzen der Meinungsfreiheit?

Die Anschläge auf die Redaktion der französischen Satire – Zeitschrift „Charlie Hebdo“ haben gezeigt, in welcher Gefahr die Meinungsfreiheit nicht nur durch staatliche Repression, sondern auch durch Terrorakte ist. „Charlie Hebdo“ hatte Mohammed-Karikaturen gezeigt und war damit ins Visier islamistischer Attentäter geraten. Im Zuge der Debatte um die Mohammed-Karikaturen wurde aber auch des öfteren die Frage laut, wie weit eine Satirezeitschrift gehen darf, ob und inwieweit der Meinungsfreiheit gesetzliche Grenzen gesetzt werden müssen. Im Folgenden finden Sie Kommentare zu diesem Thema.

Die Grenzen der Meinungsfreiheit – Ein Überblick (ein Beitrag unseres ehemaligen Gruppenmitglieds Benjamin Titze)

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Dieser kernige Ausspruch, meist Voltaire zugeschrieben, ist das wohl bekannteste Zitat zur Meinungsfreiheit (Fußnote 1). Es macht einen zentralen Punkt deutlich, der bei Debatten über die Meinungsfreiheit immer wieder betont werden muss: Das Recht auf Meinungsfreiheit erlaubt die Äußerung von Meinungen, ohne über diese eine Wertung auszusprechen. Die rechtliche Zulässigkeit einer Meinungsäußerung ist daher keinesfalls ein Qualitätssiegel, das diese Meinung als akzeptabel kennzeichnet. Ist eine Meinungsäußerung legal, heißt das noch lange nicht, dass sie zu begrüßen ist: Auch problematische und hässliche Meinungen sind durch die Meinungsfreiheit im Allgemeinen geschützt. Diese Umstände machen den konsequenten Einsatz für dieses so grundlegende Menschenrecht oft schwierig und manchmal regelrecht unangenehm. Denn es sind gerade die provokanten und zugespitzten, die kontroversen und revolutionären, und auch die aggressiven und schockierenden Meinungen, die geschützt werden müssen. Wären nur Meinungen zulässig, über die ohnehin ein breiter Konsens besteht, so wäre die Meinungsfreiheit überflüssig.
Weiterlesen: Die Grenzen der Meinungsfreiheit

 

Diskussion zu Whistleblowing: Informationsfreiheit versus legitime Geheimhaltung

22. September 2020