Die Meinungsfreiheit: Ein Menschenrecht

Was ist Meinungsfreiheit?

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Sie ist Grundlage einer jeden demokratischen Ordnung. Sie garantiert gesellschaftliche Pluralität und ermöglicht den friedlichen Wettbewerb konkurrierender Ideen. Gewalt beginnt dort, wo die Worte fehlen. Wo das Recht auf Meinungsfreiheit gefährdet ist oder eingeschränkt wird, da stehen regelmäßig auch weitere Menschenrechte zur Disposition.

Denn unter Ausschluss der kritischen Öffentlichkeit lassen sich Menschenrechtsverletzungen ungestört und ungestraft begehen.

Preise für Meinungsfreiheit

Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit (3. Mai)
Mit dem jährlich durch die UNESCO verliehenen Preis werden Personen, Organisationen oder Institutionen ausgezeichnet, die einen außergewöhnlichen Beitrag zur Verteidigung oder Förderung der Pressefreiheit geleistet haben. Er ist nach dem kolumbianischen Journalisten Guillermo Cano Isaza benannt, der in Ausübung seines Berufes ermordet wurde. Der Preis wird jedes Jahr am 3. Mai, dem „Internationalen Tag der Pressefreiheit“, verliehen.
Österreichische UNESCO-Kommission

Johann-Philipp-Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit (26. August)
Die Palm-Stiftung e.V. Schorndorf verleiht alle zwei Jahre den mit 20.000 Euro dotierten Johann-Philipp-Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit. Der Preis trägt den Namen von Johann Philipp Palm, der ein historisches Vorbild für den Kampf um Meinungs- und Pressefreiheit ist. Mit der Preisverleihung will die Palm-Stiftung dazu beitragen, im Inland wie im Ausland Meinungs- und Pressefreiheit als unabdingbare Voraussetzung jeder Demokratie durchzusetzen und zu bewahren.
Personen oder Organisationen, die sich mit Ihrem Einsatz international Achtung verdient haben, können für den Johann-Philipp-Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit vorgeschlagen werden. Die Preisträger wird jeweils am 26. August, dem Todestag von Johann Philipp Palm, bekannt gegeben werden.
Palm-Stiftung

CPJ International Press Freedom Awards (November)
Die CPJ International Press Freedom Awards werden seit 1991 von dem Committee to Protect Journalists an Journalisten vergeben, die sich durch besonderen Mut bei der Verteidigung der Pressefreiheit ausgezeichnet haben. Jeden November werden die Auszeichnungen in der Regel an vier Personen in New York vergeben. Ziel der Preise ist, den localen und internationalen Medienfokus auf Länder zu lenken, wo die Verletzung der Pressefreiheit ein besonderes Ausmaß angenommen hat.
Commitee to Protect Journalists

Hermann-Kesten-Preis (November)
Anlässlich der Vollendung des 85. Lebensjahres seines Ehrenpräsidenten Dr. h. c. Hermann Kesten stiftete das P.E.N.-Zentrum Bundesrepublik Deutschland 1985 eine Hermann-Kesten-Medaille für besondere Verdienste um verfolgte Autoren im Sinne der Charta des Internationalen P.E.N. Sie wurde bis 1993 alle zwei Jahre verliehen, ab 1994 wird sie jährlich vergeben. Erstmals stiftet das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst ab dem Jahr 2000 ein Preisgeld in Höhe von nunmehr 10.000,- Euro. Seit 2008 wird die Auszeichnung als Hermann-Kesten-Preis verliehen. Der Preis würdigt Persönlichkeiten, die sich im Sinne der internationalen P.E.N.-Charta in besonderer Weise für verfolgte und inhaftierte Schriftsteller und Journalisten einsetzen.
PEN-Zentrum Deutschland

Sacharow-Preis (Dezember)
Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit (auch EU-Menschenrechtspreis genannt) wird seit 1988 vom Europäischen Parlament an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit einsetzen. Der Preis ist nach dem Friedensnobelpreisträger Andrei Sacharow benannt und mit 50.000 Euro dotiert. Er wird jährlich im Dezember in Straßburg verliehen.
Europäisches-Parlament

Gedenktage mit Bezug zur Meinungsfreiheit

Welttag gegen Internetzensur (12. März)
Am „Welttag gegen Internetzensur“ – jeweils der 12. März eines Jahres – protestiert Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen Online-Repression und die Verfolgung von Bloggern.
Reporter ohne Grenzen

Internationaler Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Der 3. Mai steht für den Jahrestag der Erklärung von Windhuk, einer 1991 von afrikanischen Journalisten ausgearbeiteten Grundsatzerklärung mit der Forderung nach freien und unabhängigen Medien auf dem afrikanischen Kontinent und in aller Welt.
Seither wird weltweit mit dem „Internationalen Tag der Pressefreiheit“ der im Kampf für die Pressefreiheit gebrachten Opfer gedacht und Druck auf diejenigen Staaten ausgeübt, die ihren Bürgern dieses Grundrecht weiterhin verwehren. Die Botschaft des 3. Mai lautet, dass jede Journalistin und jeder Journalist überall auf der Welt das Recht haben muss, frei und ohne Angst berichten zu können.
Deutsche UNESCO-Kommission

Tag des Schriftstellers im Gefängnis (15. November)
Am Tag des Schriftstellers im Gefängnis – am 15. November – erinnert der internationale Verband PEN seit 1981 mit Lesungen und Ehrungen an getötete oder verfolgte Autoren. Seit 1960 setzt sich sein Writers-in-Prison-Komitee mit Kampagnen für das Schicksal von Schriftstellern, Journalisten und Verlegern ein.
PEN-Zentrum Deutschland

16. Juni 2019