Informationen zum Stand der Meinungsfreiheit

Wie steht es heute mit der Meinungsfreiheit gemäß Artikel 19 der Menschenrechte?
Und wer ist eigentlich in Gefahr, wenn die Meinungsfreiheit in Gefahr ist?

Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und der Verbreitung gesellschaftsrelevanter Informationen ist schon immer ein Instrument des illegitimen Machterhalts gewesen. In den totalitären Staaten des 20. Jahrhunderts war schon die Äußerung eines Zweifels am System im privaten Rahmen gefährlich, da man Abhörung und Denunziantentum zu fürchten hatte. Heute steht der Kampf um die veröffentlichte Meinung im Vordergrund. Es kommt zur Einschüchterung und gerichtlichen Verfolgung von Journalisten, zur Marginalisierung von Kritik und Information in den Medien, in Literatur und Film, zur Verhinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Menschenrechtsorganisationen oder zu Verhaftungen bei Kundgebungen der eigenen Meinung im Rahmen einer Demonstration. Darüber hinaus haben sich die technischen Möglichkeiten zur Überwachung gesteigert, die ein freies Austragen von Diskussionen einschränken und die Selbstzensur fördern. Bedroht ist daher im Prinzip jeder, aber besonders sind es die Menschen, die sich mit ihrem Wissen, ihrer Kunst, ihrem Engagement und ihrer Meinung in die Öffentlichkeit wagen. Also Künstler, Internetaktivisten, Journalisten, Whistleblower, Mitglieder von Parteien und Menschenrechtsorganisationen, Demonstranten u.a.

Hier finden Sie ein paar Informationen zum Them:

 

Medienfreiheit in Mozambique in Asche

Am 23. August 2020 broch eine unbekannte Gruppe in die Büros von Canal de Moçambique, eine mosambikanische unabhängige Wochenzeitung, die investigative Berichte von öffentlichem Interesse veröffentlicht, ein. Daraufhin verteilten sie Benzin auf der Einrichtung und ließen ein Molotov Cocktail fallen. Da Canal unerbittlich Fälle von Bestechungen, Ungerechtigkeiten im öffentlichen Dienst und politischen Leben untersucht hat, hat Canal sich den Ruf der Oppositions-Zeitung erworben. Bis zu diesem Tag wurde kein Medien Haus jemals auf eine solche Weise angegriffen.

Hier zum vollen Bericht (auf englisch)

2. September 2020