EUROPA: FRIEDLICHER PROTEST WIRD SYSTEMATISCH EINGESCHRÄNKT UND UNTERDRÜCKT

Friedliche Proteste sind ein wirksames und öffentliches Mittel, mit dem sich die Menschen Gehör verschaffen können. Er ist seit langem ein wichtiges Mittel, um die Menschenrechte auf der ganzen Welt voranzubringen. Jedoch wird in Europa das Recht, sich friedlich zu versammeln, zunehmend angegriffen. Staatliche Behörden stigmatisieren, behindern, schrecken ab, bestrafen und gehen gegen diejenigen vor, die friedliche Proteste organisieren und daran teilnehmen. Dieser Bericht dokumentiert eine Reihe von Trends und Mustern von Menschenrechtsverletzungen, die dieses Recht einschränken, und enthält detaillierte Empfehlungen für die Staaten, um sicherzustellen, dass das Recht aller auf Protest geschützt, respektiert und erfüllt wird. Dafür hat Amnesty International 21 Länder untersucht, darunter auch Deutschland.

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