1THAILAND
Minderjährige wegen Protestkundgebungen verfolgt
Das Recht auf freie Meinungsäußerung steht allen Menschen zu – auch Kindern und Jugendlichen, deren Rechte besonderen Schutz benötigen. Trotzdem wurden in Thailand seit dem Jahr 2020 in mindestens 284 Fällen Minderjährige strafrechtlich verfolgt, weil sie friedlich demonstriert hatten. Hintergrund ist eine vor allem von Jugendlichen getragene Welle von Protesten, die sich für demokratische und soziale Reformen, Frauenrechte und Minderheitenrechte einsetzt. Minderjährige, die öffentlich protestierten oder ihre Meinungen und Aktivitäten online in Sozialen Medien oder anderweitig teilten, sahen und sehen sich strafrechtlichen Verfolgungen, Überwachung und Schikane durch die Autoritäten gegenüber.
Beispielhaft sind die folgenden Fälle:
Die LGBTI-Aktivist*in Thanakorn ‘Petch’ Phiraban wurde wegen angeblicher Majestätsbeleidigung verurteilt. Sie*er hatte bei friedlichen Protesten in Bangkok im Jahr 2020 öffentlich gesprochen. Thailändische Autoritäten verfolgen weitere Strafanzeigen gegen Thanakorn ‘Petch’ Phiraban.
Die 17-Jährige Menschenrechtsverteidigerin „Sand“, die sich für Gleichheit an Schulen und politischen Wechsel einsetzte, wird strafrechtlich verfolgt, weil sie während ihrer Schulferien eine Protestveranstaltung in Bangkok besuchte. Zusätzlich wird sie aufgrund ihres Aktivismus überwacht und schikaniert.
Gegen Chan Tonnamphet, eine Aktivistin, die sich für die Rechte ihres indigenen Volkes der Karen einsetzt, wird polizeilich ermittelt, da sie mit 17 Jahren eine Rede auf einem Protest im Januar 2022 gehalten hat. Mitglieder ihres Volkes sind häufig von Menschenrechtsverletzungen betroffen.
Die 15-jährige “Yok” war für etwa anderthalb Monate inhaftiert, ohne dass Beamte einen Vollzugsbefehl vorzeigten. Ihr drohen wegen Majestätsbeleidigung bis zu 15 Jahren Haft, weil sie sich für die Freilassung inhaftierter Aktivist*innen einsetzte und gegen das thailändische Gesetz für Majestätsbeleidigung protestierte.
Von Ayrin / Sven Meyer